Architekten- und Ingenieurrecht


Für den Abschluss von Verträgen mit Architekten und Ingenieuren sind zwei wesentliche gesetzliche Bestimmungen zu beachten:
 

  • das bürgerliche Recht (BGB) für den Vertragsinhalt und
  • die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) für das Preisrecht.


Der Bundesgerichtshof hat in den 1990er Jahren mehrfach in Grundsatzentscheidungen zum Verhältnis von BGB und HOAI für die Architekten- und Ingenieurverträge Stellung genommen. Danach gilt, dass das, was der Auftragnehmer und der Auftraggeber sich wechselseitig schulden nach den Vorschriften des BGB und dem Inhalt des Vertrages zu ermitteln ist. Das, worauf der Auftragnehmer einen Vergütungsanspruch hat, ergibt sich aus der HOAI. Allerdings existieren diverse Planungsleistungen, für die in der HOAI (spätestens seit der HOAI 2009) kein gesetzliches Preisrecht mehr vorgesehen ist. Für diese Leistungen haben die Auftraggeber und Auftragnehmer die Vergütung zu verhandeln und zu vereinbaren.
Zwar beinhalten unterschiedliche Richtlinien (z.B. RBBau) bzw. Handbücher (z.B. HVA F-StB) Vertragsmuster für die Vereinbarung von Architekten- und Ingenieurleistungen. Dies macht eine fundierte rechtliche Beratung zur Vorbereitung und Abwicklung derartiger Verträge jedoch nicht überflüssig. Hierfür können wir Ihnen Unterstützung und Hilfestellung geben.